Datum
Donnerstag, 01. Oktober 2020
Uhrzeit
18:00 - 20:49 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- Ö2Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
- Ö3Einwohnerfragestunde
- Ö4Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 02.07.2020
- Ö5Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.05.2020
- Ö6Neubesetzung von Ausschüssen
- Ö7Bericht der Verwaltung
- Ö8Bericht der Geschäftsführung der Kurbetriebsgesellschaft "Die Oberharzer " mbH
- Ö9Bericht der Geschäftsführung der Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld GmbH
- Ö10Mitteilungen und Anfragen
- Ö10.1Städtepartnerschaft China
- Ö10.2Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.05.2020 zu den investiven Maßnahmen der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö10.3Nachträgliche Kenntnisnahme einer Eilentscheidung per Umlaufbeschluss durch den Verwaltungsausschuss; hier: Baumaßnahme Brücke W 10 (Bahnhofstraße) in Wildemann
- Ö10.4Nachträgliche Kenntnisnahme einer Eilentscheidung per Umlaufbeschluss durch den Verwaltungsausschuss; hier: Baumaßnahme Stadtbiliothek Clausthal-Zellerfeld
- Ö10.5Nachträgliche Bekanntgabe erteilter Aufträge; Beschaffung von Feuerwehrausrüstungsgegenständen
- Ö11Antrag der CDU-Fraktion vom 23.09.2020 zur Geschäftsordnung für die Ratssitzung am 01.10.2020
- Ö12Antrag der Gruppe K-O-L vom 09.03.2020 auf Einsetzung eines ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten für die Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö13Antrag der SPD-Fraktion vom 22.09.2020 zum Verfahren zur Bildung eines Beirates für das Sanierungsgebiet Ortskern Zellerfeld
- Ö14Feststellung des Jahresabschlusses 2019 für den Abwasserbetrieb
- Ö15Abrechnung Gebührenhaushalt "Abwasser" 2019
- Ö16Wirtschaftsplan-Nachtrag 2020 für den Abwasserbetrieb der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö17Feststellung des Jahresabschlusses 2019 für den Baubetriebshof
- Ö18Abrechnung Gebührenhaushalt "Straßenereinigung" 2019 - Reinigungsklasse I
- Ö19Abrechnung Gebührenhaushalt "Gehwegreinigung" 2019 - Reinigungsklasse II
- Ö20Wirtschaftsplan-Nachtrag 2020 für den Baubetriebshof der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö21Beauftragung der Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlussprüfungen 2020 für die Eigenbetriebe Baubetriebshof und Abwasserbetrieb
- Ö22Beschlüsse der Gesellschafterin der Stadtwerke Altenau GmbH hier: Jahresabschluss 2019
- Ö23Gesellschafterversammlung der Kurbetriebsgesellschaft "Die Oberharzer" mbH am 08.Oktober 2020
- Ö24Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2020; hier: Museumsgelände Ottiliaeschacht
- Ö24.1Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2020; hier: Museumsgelände Ottiliaeschacht - Kostenschätzung / Förderungen
- Ö25Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2020; hier: Feuerwehr Wildemann
- Ö26Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2020; hier: Alte Fuhrherrenstraße
- Ö271. Nachtragshaushaltssatzung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld für das Haushaltsjahr 2020
- Ö281. Änderung zur Kooperationsvereinbarung Harzer Urlaubs-Ticket (HATIX)
- Ö29Siebte Vereinbarung über die Durchführung der Budgetierung im Bereich Brand- und Katastrophenschutz
- Ö29.1Siebte Vereinbarung über die Durchführung der Budgetierung im Bereich Brand- und Katastrophenschutz
- Ö30Aufwandsentschädigungssatzung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö31Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö32Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Schulenberg
- Ö33Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Schulenberg
- Ö34Grundsätze der Einnahmebeschaffung nach § 111 Abs. 7 NKomVG; Annahme einer Sachspende für die Kindertagesstätten und der Grundschulen in der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö352. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung der KiTas in der BuU CLZ vom 18.12.2018 sowie Corona-Beitragsregelungen
- Ö36Sonderförderung zur Finanzierung unabwendbarer Unterhaltungsmaßnahmen an Vereinbssportanlagem
- Ö37Zweite Vereinbarung über die Durchführung der Budgetierung im Bereich "Einrichtungen der Jugendarbeit"
- Ö38Corona-Förderrichtlinie der BuU CLZ für das HH-Jahr 2020
- Ö39Förderrichtlinie für Kultur- und Heimatpflege hier: Verteilung der Zuschüsse
- Ö40Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
- N41(nichtöffentlich)
- N42(nichtöffentlich)
- N43(nichtöffentlich)
- N44(nichtöffentlich)
- N45(nichtöffentlich)
- N46(nichtöffentlich)
- N47(nichtöffentlich)
- N47.1(nichtöffentlich)
- N48(nichtöffentlich)