Datum
Donnerstag, 10. Dezember 2020
Uhrzeit
18:00 - 20:26 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- Ö2Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
- Ö3Übergabe des städtischen Feuerwehrehrenzeichens
- Ö4Einwohnerfragestunde
- Ö5Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 11.09.2020
- Ö6Neubesetzung von Ausschüssen
- Ö7Bericht der Verwaltung
- Ö8Dringlichkeitsantrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion vom 10.12.2020 in Bezug auf den Umgang von Persönlichkeits-, Verschwiegenheits- und Datenschutzrechten durch die Bürgermeisterin
- Ö9Änderungsantrag der FDP vom 01.10.2020 zu 085/2020 Feststellung des Jahresabschlusses 2019 für den Abwasserbetrieb
- Ö9.1Feststellung des Jahresabschlusses 2019 für den Abwasserbetrieb
- Ö10Änderungsantrag der FDP vom 01.10.2020 zu 107/2020 Wirtschaftsplan-Nachtrag 2020 für den Abwasserbetrieb der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö10.1Wirtschaftsplan-Nachtrag 2020 für den Abwasserbetrieb der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö11Wirtschaftsplan - 2. Nachtrag 2020 für den Abwasserbetrieb der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö12Wirtschaftsplan 2021 für den Abwasserbetrieb der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö13Wirtschaftsplan - 2. Nachtrag 2020 für den Eigenbetrieb Baubetriebshof der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö14Verzicht auf die Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2021 gem. § 182 Abs. 4 Nr. 3 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
- Ö15Haushaltssatzung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld für das Haushaltsjahr 2021
- Ö162. Nachtragshaushaltssatzung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld für das Haushaltsjahr 2020
- Ö172. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld (Tourismusbeitragssatzung)
- Ö181. Änderungssatzung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für Spielgeräte (Spielgerätesteuersatzung)
- Ö19Satzung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)
- Ö201. Änderungssatzung zur Satzung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung - ZwStS)
- Ö21Beschlüsse der Gesellschafterin der Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld GmbH zur Gesellschafterversammlung am 10.12.2020
- Ö22Gesellschafterversammlung der Kurbetriebsgesellschaft "Die Oberharzer" mbH am 17.12.2020
- Ö23Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2020; hier: Digital gestützter Unterricht an der Grundschule Clausthal
- Ö24Straßenreinigungsgebühren - Kalkulation 2021-2023
- Ö251. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung und Schneeräumung in der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld (Straßenreinigungsgebührensatzung)
- Ö26Verkauf der ehemaligen Grundschule Altenau; Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 09. August 2018
- Ö27Verkauf der Grundschule Altenau Kaufinteresse und Nutzungskonzept der Fa. Sizezero
- Ö28Verkauf des städtischen Grundstückes Rothenberger Straße 2 in 38707 Altenau (ehemalige Grundschule Altenau)
- Ö29Kauf von Grundstücksflächen in der Gemarkung Altenau, Hüttenstraße 49
- Ö30Antrag der Gruppe K-O-L vom 18.09.2020 wegen Aussetzung der Kurbeiträge und Fremdenverkehrsabgabe
- Ö31Verlängerung des Betriebsführungsvertrages mit der Welterbestiftung
- Ö32Berufung der Wahlleitung für die Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö33Heißer Draht zum Rat 2021
- Ö34Antrag zur Sitzung des Rates der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld am 10.12.20 zum Tagesordnungspunkt "Heißer Draht zum Rat", Vorlage 149/20
- Ö35Städtepartnerschaft China
- Ö36Antrag der SPD-Fraktion zur Grundschule Wildemann und deren künftige Arbeit
- Ö37Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Clausthal-Zellerfeld
- Ö38Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wildemann
- Ö39Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wildemann
- Ö40Wirtschaftsplan 2021 für den Baubetriebshof der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö41Mitteilungen und Anfragen
- Ö41.1Sitzungsplan 2021
- Ö41.10Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.11.2020 zum Spielplatzkonzept der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö41.11Nachträgliche Kenntnisnahme einer Eilentscheidung per Umlaufbeschluss durch den Verwaltungsausschuss; hier: Baumaßnahme Hochwasserschäden Wildemann
- Ö41.2Grundsteuerreform - Sachstandsbericht des nds. Finanzministeriums
- Ö41.3Fertigstellung von Jahresabschlüssen
- Ö41.4Wirtschaftsplan 2020 sowie Nachtrag Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld GmbH
- Ö41.5Wirtschaftsplan 2021 der Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld GmbH
- Ö41.6Prüfbericht Jahresabschluss 2019 für die Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld GmbH
- Ö41.7Grundschulentwicklung in der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö41.8Sachstandsbericht zu den Förderprogrammen Digital-Pakt und Sofortausstattungsprogramm Schulen
- Ö41.9Informationen anlässlich der Kommunalwahlen am 12. September 2021
- Ö42Bericht "Trinkwasser" der Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld GmbH
- Ö43Bericht der Geschäftsführung der Kurbetriebsgesellschaft "Die Oberharzer" mbH
- Ö44Bericht der Geschäftsführung der Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld GmbH
- Ö45Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
- N46(nichtöffentlich)
- N47(nichtöffentlich)
- N48(nichtöffentlich)
- N49(nichtöffentlich)
- N50(nichtöffentlich)
- N50.1(nichtöffentlich)
- N51(nichtöffentlich)
- N52(nichtöffentlich)
- N53(nichtöffentlich)
- N54(nichtöffentlich)
- N55(nichtöffentlich)