Datum
Donnerstag, 16. Dezember 2021
Uhrzeit
18:00 - 20:46 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- Ö2Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
- Ö3Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.11.2021
- Ö4Feststellung der Voraussetzungen für den Sitzverlust des Ratsmitgliedes Hans-Jürgen Vollbrecht
- Ö5Verpflichtungen von Ratsmitgliedern
- Ö6Neubesetzung von Ausschüssen
- Ö7Einwohnerfragestunde
- Ö8Bericht der Verwaltung
- Ö9Mitteilungen und Anfragen
- Ö9.1Sitzungsplan 2022
- Ö9.2Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.11.2021 zum Thema "Stadtarchiv"
- Ö9.3Anfrage der Gruppe Glück Auf vom 02.12.2021: Leerstände im Bereich der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö9.4Genehmigung Erste Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
- Ö9.5Genehmigung der Übernahme einer Ausfallbürgschaft nach §121 NKomVG
- Ö9.6Prüfbericht Jahresabschluss 2020 für die Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld GmbH
- Ö9.7Nachträgliche Bekanntgabe erteilter Aufträge: Leasing eines Kommandowagens für die Ortsfeuerwehr Clausthal-Zellerfeld
- Ö9.8Entwicklung der Schülerinnen- und Schülerzahlen - Ist/Prognose
- Ö10Heißer Draht zum Rat 2022
- Ö112. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö12Vertretung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld in Unternehmen und Einrichtungen
- Ö13Besetzung der Förderkommission Kultur- und Heimatpflege
- Ö14Antrag der FDP-Fraktion vom 22.11.2021 zum Thema "Online-Archiv"
- Ö15Antrag FDP-Fraktion vom 22.11.2021 zum Thema "Lifestreaming"
- Ö16Antrag FDP-Fraktion vom 22.11.2021 zum Thema "Radonvorsorgegebiet"
- Ö16.1Antrag FDP-Fraktion vom 22.11.2021 zum Thema "Radonvorsorgegebiet" - Antwort der Verwaltung
- Ö16.2Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 15.12.2021 zur Vorlage 180/2021: Antrag FDP-Fraktion vom 22.11.2021 zum Thema "Radonvorsorgegebiet"
- Ö17Antrag der SPD-Fraktion vom 30.11.2021 zum nächsten VA und Rat wegen Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö18Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 30.11.2021 zur Geschäftsordnung für die Wahlperiode 2021 bis 2026 der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld, Drucksache 139/21, 2. Variante
- Ö19Antrag der Fraktion Bürger für Bürger vom 07.12.2021 zur Geschäftsordnung
- Ö20Änderungsantrag Der Gruppe Glück Auf vom 07.12.2021 zum Beschluss der Geschäftsordnung des Rates der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld für die Kommunalwahlperiode 2021 bis 2026 – Vorlage 139/2021
- Ö21Antrag der Fraktion Bürger für Bürger vom 08.12.2021 zur Sitzung des Rates der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld am 16.12.2021 zum Tagesordnungspunkt „Geschäftsordnung für die Wahlperiode 2021 bis 2026“, Vorlage 139/2021
- Ö22Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 15.12.2021 zur Vorlage 139/2021-004: Antrag der Fraktion Bürger für Bürger vom 08.12.2021 zur Sitzung des Rates der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld am 16.12.2021 zum Tagesordnungspunkt „Geschäftsordnung für die Wahlperiode 2021 bis 2026“, Vorlage 139/2021
- Ö23Antrag "Sozialfonds" der Fraktion Bürger für Bürger vom 02.12.2021
- Ö24Antrag der Fraktion Bürger für Bürger vom 08.12.2021 zur Bildung eines neuen Ausschusses.
- Ö25Feststellung des Jahresabschlusses 2020 für den Abwasserbetrieb
- Ö25.1Änderungsantrag FDP-Fraktion vom 22.11.2021 zur Vorlage 136-2021: Feststellung des Jahresabschlusses 2020 für den Abwasserbetrieb
- Ö26Beauftragung der Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlussprüfungen 2021 für die Eigenbetriebe Baubetriebshof und Abwasserbetrieb
- Ö27Entgegennahme der Jahresabschlüsse der Samtgemiende Oberharz und deren Mitgliedsgemeinden inklusive Entlastungen der jeweiligen Bürgermeister
- Ö27.1Entgegennahme des Jahresabschlusses der Samtgemeinde Oberharz für das Haushaltsjahr 2010 und Entscheidung über die Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters
- Ö27.1.1Entgegennahme des Jahresabschlusses der Samtgemeinde Oberharz für das Haushaltsjahr 2010 und Entscheidung über die Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters - Bericht der Bürgermeisterin
- Ö27.2Entgegennahme des Jahresabschlusses der Samtgemeinde Oberharz für das Haushaltsjahr 2011 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
- Ö27.2.1Entgegennahme des Jahresabschlusses der Samtgemeinde Oberharz für das Haushaltsjahr 2011 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters - Bericht der Bürgermeisterin
- Ö27.3Entgegennahme des Jahresabschlusses 2010 für die Bergstadt Clausthal-Zellerfeld und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
- Ö27.3.1Entgegennahme des Jahresabschlusses 2010 für die Bergstadt Clausthal-Zellerfeld und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters - Bericht der Bürgermeisterin
- Ö27.4Entgegennahme des Jahresabschlusses der Bergstadt Clausthal-Zellerfeld für das Haushaltsjahr 2011 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
- Ö27.4.1Entgegennahme des Jahresabschlusses der Bergstadt Clausthal-Zellerfeld für das Haushaltsjahr 2011 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters - Bericht der Bürgermeisterin
- Ö27.5Entgegennahme des Jahresabschlusses der Bergstadt Altenau für das Haushaltsjahr 2010 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
- Ö27.5.1Entgegennahme des Jahresabschlusses der Bergstadt Altenau für das Haushaltsjahr 2010 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters - Bericht der Bürgermeisterin
- Ö27.6Entgegennahme des Jahresabschlusses der Bergstadt Altenau für das Haushaltsjahr 2011 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
- Ö27.6.1Entgegennahme des Jahresabschlusses der Bergstadt Altenau für das Haushaltsjahr 2011 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters - Bericht der Bürgermeisterin
- Ö27.7Entgegennahme des Jahresabschlusses der Gemeinde Schulenberg im Oberharz für das Haushaltsjahr 2010 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
- Ö27.7.1Entgegennahme des Jahresabschlusses der Gemeinde Schulenberg im Oberharz für das Haushaltsjahr 2010 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters - Bericht der Bürgermeisterin
- Ö27.8Entgegennahme des Jahresabschlusses der Gemeinde Schulenberg im Oberharz für das Haushaltsjahr 2011 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
- Ö27.8.1Entgegennahme des Jahresabschlusses der Gemeinde Schulenberg im Oberharz für das Haushaltsjahr 2011 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters - Bericht der Bürgermeisterin
- Ö27.9Entgegennahme des Jahresabschlusses der Bergstadt Wildemann für das Haushaltsjahr 2010 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
- Ö27.9.1Entgegennahme des Jahresabschlusses der Bergstadt Wildemann für das Haushaltsjahr 2010 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters - Bericht der Bürgermeisterin
- Ö27.10Entgegennahme des Jahresabschlusses der Bergstadt Wildemann für das Haushaltsjahr 2011 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
- Ö27.10.1Entgegennahme des Jahresabschlusses der Bergstadt Wildemann für das Haushaltsjahr 2011 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters - Bericht der Bürgermeisterin
- Ö28Wirtschaftsplan 2022 für den Baubetriebshof der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö29Betrieb des Gründungszentrums Clausthal-Zellerfeld
- Ö30Gesellschafterversammlung der Gründungszentrum Clausthal-Zellerfeld GmbH am 06.12.2021
- Ö31Gesellschafterversammlung der Kurbetriebsgesellschaft "Die Oberharzer" mbH am 08. Oktober 2021
- Ö32Beschluss der Gesellschafterin der Wirtschaftsförderung Region Goslar GmbH & Co. KG (WiReGo) zur Gesellschafterversammlung am 14. Dezember 2021
- Ö33Wirtschaftsplan 2022 für den Abwasserbetrieb der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö33.1Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 15.12.2021 zur Vorlage 146/2021: Wirtschaftsplan 2022 für den Abwasserbetrieb der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö34Feststellung des Jahresabschlusses 2020 für den Baubetriebshof
- Ö35Gesellschafterversammlung der Kommunalen Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH am 26.11.2021
- Ö36Beschlüsse der Gesellschafterin der Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld GmbH zur Gesellschafterversammlung am 16.12.2021
- Ö37Befreiung vom Bebauungsplan Nr. 81 "Pulverhaus"
- Ö38Grundsätze der Einnahmebeschaffung nach § 111 Abs. 7 NKomVG; Annahme einer Geldspende für den Neubau des bergbauhistorischen Kunstrades am Carler Teich
- Ö39Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2021; hier: Feuerwache Wildemann
- Ö40Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2021; hier: Parkplatz Alte Fuhrherrenstraße
- Ö41Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2021; hier: Notstromaggregat für den Katastrophenfall
- Ö422. Änderungssatzung zur Satzung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung - ZwSt)
- Ö43Nachkalkulation Gäste- und Tourismusbeitrag 2019 und Kalkulation Tourismusbeitrag 2021
- Ö43.1Nachkalkulation Gäste- und Tourismusbeitrag 2019 und Kalkulation Tourismusbeitrag 2021
- Ö443. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld (Tourismusbeitragssatzung)
- Ö44.13. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld (Tourismusbeitragssatzung)
- Ö452. Nachtragshaushaltssatzung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld für das Haushaltsjahr 2021
- Ö46Zusätzliche finanzielle Zuwendung für den Schulkinderhort Klepperberg e. V.
- Ö47Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen nach § 22 Abs. 2 Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) sowie des Tages der Beendigung des Beamtenverhältnisses des Städtischen Rates Sascha Schwerin
- Ö48Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
- N49(nichtöffentlich)
- N50(nichtöffentlich)
- N51(nichtöffentlich)
- N52(nichtöffentlich)
- N52.1(nichtöffentlich)
- N53(nichtöffentlich)