Datum
Donnerstag, 18. März 2021
Uhrzeit
18:00 - 22:56 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- Ö2Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
- Ö3Einwohnerfragestunde
- Ö4Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 12.11.2020
- Ö5Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 01.10.2020
- Ö6Feststellung der Voraussetzungen für den Sitzverlust des Ratsmitgliedes Horst Mögelin
- Ö7Ernennung eines neuen Ratsmitgliedes
- Ö8Neubesetzung von Ausschüssen
- Ö9Bericht der Verwaltung
- Ö10Bericht der Geschäftsführung der Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld GmbH
- Ö11Mitteilungen und Anfragen
- Ö11.1Bericht des Aufsichtsrates der Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld GmbH
- Ö11.2Nachträgliche Kenntnisnahme einer Eilentscheidung durch den Verwaltungsausschuss; hier: Kauf Grundstück Altenau, Flurstücke 22/6, 221/29, 221/30 und 221/31
- Ö11.3Wirtschaftspläne und Beteiligungsberichte für das Haushaltsjahr 2021
- Ö11.4Nachträgliche Bekanntgabe erteilter Aufträge: Drehleiter für die OF Clausthal-Zellerfeld und Tragkraftspritze für die OF Buntenbock
- Ö11.5Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion; Vorlage 68/2020
- Ö12Dringlichkeitsantrag: „Fibel der Möglichkeiten statt enges Korsett„ zum VA und Rat am18.03.2021
- Ö13Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgabe der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen im Landkreis Goslar
- Ö14Bestand der Grundschule Wildemann
- Ö15Mehrgenerationenpark Wildemann; Förderung LEADER Westharz und Verwendung von Zuwendungen aus dem städtebaulichen Vertrag Lidl
- Ö16Gesellschafterversammlung der Gründungszentrum Clausthal-Zellerfeld GmbH am 14.12.2020
- Ö17Beschlüsse der Gesellschafterin der Stadtwerke Altenau GmbH; hier: Wirtschaftsplan und Investitions- und Finanzplan 2021
- Ö182. Änderung zur Kooperationsvereinbarung Harzer Urlaubs-Ticket (HATIX)
- Ö193. Änderung zur Kooperationsvereinbarung Harzer Urlaubs-Ticket (HATIX)
- Ö20Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmandates der Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld GmbH
- Ö21Antrag der CDU-Fraktion vom 26.01.2021 auf Einführung der Sustainable Development Goals“ (SDGs) für nachhaltiges Handeln in der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö22Entwidmung des Buswende- und Parkplatz in Buntenbock an der Alten Fuhrherrenstraße
- Ö23Erteilung einer Ausnahmegenehmigung von den Regelungen der Richtlinien über das Aufstellen bzw. Anbringen von Wegweisern zu gewerblichen / privaten innerörtlichen Zielen
- Ö24LEADER-Region Westharz; Verlängerung Vertrag Geschäftsstelle und Regionalmanagement
- Ö25Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
- N26(nichtöffentlich)
- N27(nichtöffentlich)
- N28(nichtöffentlich)
- N29(nichtöffentlich)
- N30(nichtöffentlich)
- N31(nichtöffentlich)
- N32(nichtöffentlich)
- N33(nichtöffentlich)
- N34(nichtöffentlich)
- N35(nichtöffentlich)
- N36(nichtöffentlich)