Sitzung des Rates der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
• Ö3Einwohnerfragestunde
• Ö4Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.12.2024
• Ö5Neubesetzung von Ausschüssen
• Ö6Bericht der Verwaltung
• Ö7Mitteilungen der Verwaltung und schriftliche Anfragen
• Ö7.1Meinungsbild zur Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer
• Ö7.2Anfrage der Verwaltung und Antwort der Kommunalaufsicht zum Campingplatz Prahljust
• Ö7.3Aufwandsentschädigungssatzung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld; hier § 8 jährliche automatische Anpassung
• Ö7.4Übersicht über die ausgegebenen Bürgschaften der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
• Ö8Aufwandsentschädigungssatzung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld - Aufwandsentschädigung Schiedsamt
• Ö9Beschlüsse der Gesellschafterin der Wirtschaftsförderung Region Goslar GmbH & Co. KG (WiReGo) zur Gesellschafterversammlung am 10. Dezember 2024 - Ergänzung
• Ö10Gesellschafterversammlung der Gründungszentrum Clausthal-Zellerfeld GmbH am 24. Februar 2025
• Ö11Klärschlammentsorgungsvertrag der Kommunalen Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH (KNRN)
• Ö12Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für den Jahresabschluss 2024 der Kommunalen Nähstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH (KNRN) - Änderung Beschluss Gesellschafterversammlung vom 22.11.2024
• Ö131. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
• Ö14Einzelhandelskonzept für die Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld hier: Fortschreibung des Konzeptes aus 2009
• Ö15Bebauungsplan Nr. 1 "Am Sumpfteich", OT Buntenbock, 3. Änderung im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB, hier: Satzungsbeschluss
• Ö16Sanierungsgebiet "Ortskern Zellerfeld" - Erhöhung des Gesamtkostenrahmens und Beschluss über den Maßnahmenplan und die Kosten- und Finanzierungsübersicht
• Ö17Ankauf von zwei Grundstücksflächen und Verlängerung eines Erbbaupachtvertrages
• Ö18Verkauf von drei Grundstücksflächen aus dem Gewerbegebiet Schalker Weg
• Ö19Verkauf Flurstück 137/6, Flur 10, Gemarkung Clausthal
• Ö20Antrag der Gruppe "Glück Auf" vom 12.11.2024 zur Verbesserung des Caterings der städtischen Kindergärten und des Horts
• Ö21Antrag der Gruppe "Glück Auf" vom 12.11.2024 zur Verbesserung des Caterings der städtischen Kindergärten und des Horts - Ergebnis der Elternumfrage
• Ö22Antrag der FDP-Fraktion vom 10.02.2025 zu Bauflächen im Bereich der Spittelwiesen
• Ö23Antrag der Gruppe "Glück Auf" vom 11.02.2025 zur Prüfung von Maßnahmen zur Verlangsamung des Durchgangverkehrs auf der Adolph-Roemer-Straße
• Ö24Antrag der Gruppe "Glück Auf" vom 18.02.2025 zur Informierung der Tourismustreibenden
• Ö25Antrag des Ratsmitgliedes Christian Zineker vom 26.02.2025 zum Einvernehmen der Stadt zur Teilnahme am Förderprogramm "Gute Nachbarschaft"
• Ö26Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2024; hier Defizitausgleich Evangelische Kindertagesstätte St. Salvatoris
• Ö27Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
• N28(nichtöffentlich)
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