Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
Datum
Dienstag, 07. Dezember 2021
Uhrzeit
18:02 - 20:03 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- Ö2Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
- Ö3Wahl einer / eines stellvertretenden Vorsitzenden
- Ö4Verpflichtungen von kooptierten Mitgliedern
- Ö5Einwohnerfragestunde
- Ö6Bericht der Verwaltung
- Ö7Mitteilungen und Anfragen
- Ö7.1Prüfbericht Jahresabschluss 2020 für die Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld GmbH
- Ö7.2Genehmigung Erste Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
- Ö7.3Genehmigung der Übernahme einer Ausfallbürgschaft nach §121 NKomVG
- Ö8Antrag FDP-Fraktion vom 22.11.2021 zum Thema "Radonvorsorgegebiet"
- Ö8.1Antrag FDP-Fraktion vom 22.11.2021 zum Thema "Radonvorsorgegebiet" - Antwort der Verwaltung
- Ö9Antrag der FDP-Fraktion vom 22.11.2021 zum Thema "Online-Archiv"
- Ö10Antrag FDP-Fraktion vom 22.11.2021 zum Thema "Lifestreaming"
- Ö11Feststellung des Jahresabschlusses 2020 für den Baubetriebshof
- Ö12Wirtschaftsplan 2022 für den Baubetriebshof der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö13Feststellung des Jahresabschlusses 2020 für den Abwasserbetrieb
- Ö13.1Änderungsantrag FDP-Fraktion vom 22.11.2021 zur Vorlage 136-2021: Feststellung des Jahresabschlusses 2020 für den Abwasserbetrieb
- Ö14Wirtschaftsplan 2022 für den Abwasserbetrieb der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö15Betrieb des Gründungszentrums Clausthal-Zellerfeld
- Ö16Gesellschafterversammlung der Gründungszentrum Clausthal-Zellerfeld GmbH am 06.12.2021
- Ö17Gesellschafterversammlung der Kommunalen Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH am 26.11.2021
- Ö18Gesellschafterversammlung der Kurbetriebsgesellschaft "Die Oberharzer" mbH am 08. Oktober 2021
- Ö19Beschlüsse der Gesellschafterin der Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld GmbH zur Gesellschafterversammlung am 16.12.2021
- Ö20Beschluss der Gesellschafterin der Wirtschaftsförderung Region Goslar GmbH & Co. KG (WiReGo) zur Gesellschafterversammlung am 14. Dezember 2021
- Ö21Entgegennahme des Jahresabschlusses der Samtgemeinde Oberharz für das Haushaltsjahr 2010 und Entscheidung über die Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters
- Ö21.1Entgegennahme des Jahresabschlusses der Samtgemeinde Oberharz für das Haushaltsjahr 2010 und Entscheidung über die Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters - Bericht der Bürgermeisterin
- Ö22Entgegennahme des Jahresabschlusses der Samtgemeinde Oberharz für das Haushaltsjahr 2011 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
- Ö22.1Entgegennahme des Jahresabschlusses der Samtgemeinde Oberharz für das Haushaltsjahr 2011 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters - Bericht der Bürgermeisterin
- Ö23Entgegennahme des Jahresabschlusses 2010 für die Bergstadt Clausthal-Zellerfeld und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
- Ö23.1Entgegennahme des Jahresabschlusses 2010 für die Bergstadt Clausthal-Zellerfeld und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters - Bericht der Bürgermeisterin
- Ö24Entgegennahme des Jahresabschlusses der Bergstadt Clausthal-Zellerfeld für das Haushaltsjahr 2011 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
- Ö24.1Entgegennahme des Jahresabschlusses der Bergstadt Clausthal-Zellerfeld für das Haushaltsjahr 2011 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters - Bericht der Bürgermeisterin
- Ö25Entgegennahme des Jahresabschlusses der Bergstadt Altenau für das Haushaltsjahr 2010 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
- Ö25.1Entgegennahme des Jahresabschlusses der Bergstadt Altenau für das Haushaltsjahr 2010 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters - Bericht der Bürgermeisterin
- Ö26Entgegennahme des Jahresabschlusses der Bergstadt Altenau für das Haushaltsjahr 2011 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
- Ö26.1Entgegennahme des Jahresabschlusses der Bergstadt Altenau für das Haushaltsjahr 2011 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters - Bericht der Bürgermeisterin
- Ö27Entgegennahme des Jahresabschlusses der Gemeinde Schulenberg im Oberharz für das Haushaltsjahr 2010 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
- Ö27.1Entgegennahme des Jahresabschlusses der Gemeinde Schulenberg im Oberharz für das Haushaltsjahr 2010 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters - Bericht der Bürgermeisterin
- Ö28Entgegennahme des Jahresabschlusses der Gemeinde Schulenberg im Oberharz für das Haushaltsjahr 2011 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
- Ö28.1Entgegennahme des Jahresabschlusses der Gemeinde Schulenberg im Oberharz für das Haushaltsjahr 2011 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters - Bericht der Bürgermeisterin
- Ö29Entgegennahme des Jahresabschlusses der Bergstadt Wildemann für das Haushaltsjahr 2010 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
- Ö29.1Entgegennahme des Jahresabschlusses der Bergstadt Wildemann für das Haushaltsjahr 2010 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters - Bericht der Bürgermeisterin
- Ö30Entgegennahme des Jahresabschlusses der Bergstadt Wildemann für das Haushaltsjahr 2011 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
- Ö30.1Entgegennahme des Jahresabschlusses der Bergstadt Wildemann für das Haushaltsjahr 2011 und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters - Bericht der Bürgermeisterin
- Ö312. Nachtragshaushaltssatzung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld für das Haushaltsjahr 2021
- Ö32Zusätzliche finanzielle Zuwendung für den Schulkinderhort Klepperberg e. V.
- Ö33Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2021; hier: Feuerwache Wildemann
- Ö34Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2021; hier: Notstromaggregat für den Katastrophenfall
- Ö35Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2021; hier: Parkplatz Alte Fuhrherrenstraße
- Ö36Nachkalkulation Gäste- und Tourismusbeitrag 2019 und Kalkulation Tourismusbeitrag 2021
- Ö373. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld (Tourismusbeitragssatzung)
- Ö382. Änderungssatzung zur Satzung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung - ZwSt)
- Ö39Grundsätze der Einnahmebeschaffung nach § 111 Abs. 7 NKomVG; Annahme einer Geldspende für den Neubau des bergbauhistorischen Kunstrades am Carler Teich
- Ö40Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
- N41(nichtöffentlich)
- N42(nichtöffentlich)
- N43(nichtöffentlich)
- N44(nichtöffentlich)
- N44.1(nichtöffentlich)
- N45(nichtöffentlich)
- N46(nichtöffentlich)