Datum
Donnerstag, 23. März 2023
Uhrzeit
18:00 - 19:01 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- Ö2Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
- Ö3Einwohnerfragestunde
- Ö4Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.01.2023
- Ö5Feststellung der Voraussetzungen für den Sitzverlust des Ratsmitgliedes Anastasia Sander
- Ö6Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
- Ö7Neubesetzung von Ausschüssen
- Ö8Bericht der Verwaltung
- Ö9Mitteilungen der Verwaltung und schriftliche Anfragen
- Ö9.1Übersicht über die ausgegebenen Bürgschaften der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö9.2Beteiligungsbericht - Nachträge der Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2022
- Ö9.3Wirtschaftspläne und Beteiligungsberichte für das Haushaltsjahr 2023
- Ö9.4Antrag der SPD-Ortsratsfraktion vom 06.02.2023 - Bitte zum Abhalten eines Sachstandsberichtes zur weiteren Vorgehensweise und der weiteren Nutzung der ehemaligen Grundschule Wildemann
- Ö9.4.1Antrag der SPD-Ortsratsfraktion vom 06.02.2023 - Bitte zum Abhalten eines Sachstandsberichtes zur weiteren Vorgehensweise und der weiteren Nutzung der ehemaligen Grundschule Wildemann - Antwort der Verwaltung
- Ö9.5Anfrage der Gruppe "Glück Auf" vom 16.03.2023 zur Baumfällaktion in Zellerfeld am 28.02.2023
- Ö9.5.1Anfrage der Gruppe "Glück Auf" vom 16.03.2023 zur Baumfällaktion in Zellerfeld am 28.02.2023 - Antworten der Betriebsleitung
- Ö9.6Information zur städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme "Ortskern Zellerfeld"
- Ö10Wirtschaftsförderung Region Goslar GmbH & Co. KG (WiReGo); hier: abweichender Beschluss der Gesellschafterversammlung
- Ö11Gesellschafterversammlung Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld GmbH vom 07.12.2022; hier: Nachträgliche Beschlussfassung - Verzicht auf Abhaltung der Gesellschafterversammlung
- Ö12Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2022; hier: EDV-Kosten des KDO - Rechenzentrums
- Ö13Förderrichtlinie der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld für den Sport im Bereich der Bergstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö14Änderung der Förderrichtlinie der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld für Kultur
- Ö15Oberharzer Bergwerksmuseum - Antrag auf Übernahme der Verlustabdeckung zum Defizitausgleich 2022
- Ö16Neufassung der Modernisierungsrichtlinie für das Sanierungsgebiet "Ortskern Zellerfeld" mit Aufhebung der gültigen Satzung vom 9. September 2021
- Ö16.1Neufassung der Modernisierungsrichtlinie für das Sanierungsgebiet "Ortskern Zellerfeld" mit Aufhebung der gültigen Satzung vom 9. September 2021; hier: Einarbeitung des Änderungsbeschlusses im VA
- Ö171. Änderungssatzung zur Betriebssatzung des Abwasserbetriebes der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö181. Änderungssatzung zur Betriebssatzung des Baubetriebshofes der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö19Aufwandsentschädigungssatzung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld - Anpassung der Aufwandsentschädigungen
- Ö19.1Aufwandsentschädigungssatzung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld - Anpassung der Aufwandsentschädigungen - Ergänzung
- Ö19.2Aufwandsentschädigungssatzung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld - Anpassung der Aufwandsentschädigungen - weitere Ergänzung
- Ö20KlikKS-Partnerkommune werden
- Ö21Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2022; hier: Endabrechnung Anteil öffentl. Interesses Straßenreinigungsgebühren
- Ö22Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
- N23(nichtöffentlich)
- N24(nichtöffentlich)
- N25(nichtöffentlich)
- N26(nichtöffentlich)
- N27(nichtöffentlich)
- N28(nichtöffentlich)