Sitzung des Rates der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld

Tagesordnungspunkte

• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
• Ö3Einwohnerfragestunde
• Ö4Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.06.2024
• Ö5Neubesetzung von Ausschüssen
• Ö6Bericht der Verwaltung
• Ö7Mitteilungen der Verwaltung und schriftliche Anfragen
• Ö7.1Einbindung der IT der Feuerwachen mit in das Rechenzentrum der KDO
• Ö7.2Jahresabschlüsse 2015 - 2023
• Ö7.3Nachträgliche Kenntnisnahme einer Eilentscheidung per Umlaufverfahren durch den Verwaltungsausschuss; hier: ,,Spiel dich fit" am Pumptrack
• Ö7.4Nachträgliche Kenntnisnahme einer Eilentscheidung per Umlaufverfahren durch den Verwaltungsausschuss; hier: Weitere Rückzahlung von Fördermitteln - Grunderneuerung von sieben Bushaltestellen
• Ö7.5Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.08.2024 zum Stand der Wärmeplanung
• Ö7.5.1Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.08.2024 zum Stand der Wärmeplanung - Antwort der Verwaltung
• Ö7.6Ergebnisse der Untersuchungen zur Veränderung der Verkehrsführung in der Adolph-Roemer-Straße in Clausthal-Zellerfeld
• Ö7.6.1Änderungsantrag der Gruppe Glück-Auf vom 07.03.2024 zum Antrag der Gruppe Glück-Auf vom 13.02.2024 zu veränderter Verkehrsführung in der Adolph-Roemer-Straße; Antwort der Verwaltung
• Ö8Grundsätze der Einnahmebeschaffung nach § 111 Abs. 8 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) - Annahme einer Spende für die Veranstaltung Harzer Tzscherper 2024
• Ö9Aufhebung der Bestellung des ehrenamtlichen Stadtheimatpflegers und ehrenamtlichen Stadtarchivar
• Ö9.1Aufhebung der Bestellung des ehrenamtlichen Stadtheimatpflegers und ehrenamtlichen Stadtarchivar - Geschäftsordnungsantrag der FDP-Fraktion vom 11.09.2024
• Ö10Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2024; hier: Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug (HLF 10)
• Ö11Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2024; hier: Planungskosten Campingplatz Prahljust
• Ö12Gesellschafterversammlung der Kurbetriebsgesellschaft "Die Oberharzer" mbH am 25. September 2024
• Ö13Gründungszentrum Clausthal-Zellerfeld GmbH: Änderung der Geschäftsanteile
• Ö144. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld (inkl. Nachkalkulation 2023 und Kalkulation 2025)
• Ö15Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung der Kindertagesstätten und der Benutzungsordnung der Kindertagesstätten der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
• Ö15.1Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung der Kindertagesstätten und der Benutzungsordnung der Kindertagesstätten der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
• Ö15.2Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung der Kindertagesstätten und der Benutzungsordnung der Kindertagesstätten der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld - Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 10.09.2024
• Ö16Benutzungsordnung für die Sporthallen und Stadthalle
• Ö16.1Änderungsantrag der FDP vom 03.09.2024 zur Benutzungsordnung für die Sporthallen und Stadthalle
• Ö17Verkauf der ehemaligen Feuerwache Buntenbock
• Ö18Einrichtung Busverbindung Linie 840 / Altenau -Torfhaus
• Ö19Antrag der Gruppe Glück-Auf vom 20.08.2024 zur Sanierung der Adolph-Roemer-Straße
• Ö20Antrag der Gruppe Glück-Auf vom 21.08.2024 zur Besuchersteuerung an den Oberharzer Teichen im Sommer
• Ö21Einführung und dauerhafter Betrieb des Energiemanagements
• Ö22Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
• N5(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)
• N7(nichtöffentlich)
• N8(nichtöffentlich)
• N9(nichtöffentlich)
• N10(nichtöffentlich)