Datum
Donnerstag, 22. September 2022
Uhrzeit
18:00 - 19:40 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- Ö2Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
- Ö3Einwohnerfragestunde
- Ö4Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 18.08.2022
- Ö5Neubesetzung von Ausschüssen
- Ö6Bericht der Verwaltung
- Ö7Mitteilungen der Verwaltung und schriftliche Anfragen
- Ö7.1Genehmigung der Übernahme einer Ausfallbürgschaft nach §121 NKomVG
- Ö7.2Nachträgliche Kenntnisnahme einer Eilentscheidung per Umlaufverfahren durch den Verwaltungsausschuss; hier: Sanierung Sägemüllerstraße
- Ö7.3Anfrage der Gruppe Glück Auf vom 26.08.2022 - Sachstand Ausarbeitung Energiekonzept
- Ö7.3.1Anfrage der Gruppe Glück Auf vom 26.08.2022 - Sachstand Ausarbeitung Energiekonzept - Antwort der Verwaltung
- Ö7.4Anfrage der Gruppe Glück Auf vom 26.08.2022 - Sachstand zum Beschluss „Einführung der Sustainable Development Goals (SDGs) für nachhaltiges Handeln in der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld“ 012/2021
- Ö7.4.1Anfrage der Gruppe Glück Auf vom 26.08.2022 - Sachstand zum Beschluss „Einführung der Sustainable Development Goals (SDGs) für nachhaltiges Handeln in der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld“ 012/2021 - Antwort der Verwaltung
- Ö7.5Anfrage der Fraktion Bürger für Bürger vom 08.09.2022 zum "ÖPNV"
- Ö7.5.1Anfrage der Fraktion Bürger für Bürger vom 08.09.2022 zum "ÖPNV" - Antwort der Verwaltung
- Ö7.6Anfrage Bürger für Bürger vom 08.09.2022 zur "Cyber-Sicherheit"
- Ö7.6.1Anfrage der Fraktion Bürger für Bürger vom 08.09.2022 zur "Cyber-Sicherheit" - Antwort der Verwaltung
- Ö7.7Anfrage der Fraktion Bürger für Bürger vom 08.09.2022 zu "Informationspolitik"
- Ö7.7.1Anfrage der Fraktion Bürger für Bürger vom 08.09.2022 zu "Informationspolitik" - Antwort der Verwaltung
- Ö7.8Anfrage der Fraktion Bürger für Bürger vom 08.09.2022 zu den beschafften I-Pads
- Ö7.8.1Anfrage der Fraktion Bürger für Bürger vom 08.09.2022 zu den beschafften I-Pads - Antwort der Verwaltung
- Ö7.9Anfrage der Fraktion Bürger für Bürger vom 08.09.2022 zum Auskunftsrecht KBG
- Ö7.9.1Anfrage der Fraktion Bürger für Bürger vom 08.09.2022 zum Auskunftsrecht KBG - Antwort der Verwaltung
- Ö7.10Anfrage der Fraktion Bürger für Bürger vom 08.09.2022 zum Tourismus
- Ö7.10.1Anfrage der Fraktion Bürger für Bürger vom 08.09.2022 zum Tourismus - Antwort der Verwaltung
- Ö7.11Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.09.2022 zur Gewerbesteuer
- Ö7.11.1Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.09.2022 zur Gewerbesteuer - Antwort der Verwaltung
- Ö7.12Anfrage der Gruppe Glück Auf vom 14.09.2022 zum Welterbeinformationszentrum
- Ö7.12.1Anfrage der Gruppe Glück Auf vom 14.09.2022 zum Welterbeinformationszentrum - Antwort der Verwaltung
- Ö8Neufassung der Wertgrenzen für Geschäfte der laufenden Verwaltung
- Ö94. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö9.1Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 06.09.2022 zur Vorlage: "4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld"
- Ö10Freigabe einer Ausbildungsstelle zum/zur Verwaltungsfachangestellten in der Fachrichtung Landes- und Kommunalverwaltung zum 01.08.2023
- Ö10.1Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 06.09.2022 zur Vorlage: "Freigabe einer Ausbildungsstelle zum/zur Verwaltungsfachangestellten in der Fachrichtung Landes- und Kommunalverwaltung zum 01.08.2023"
- Ö11Grundsätze der Finanzmittelbeschaffung nach § 111 Abs. 8 NKomVG; Annahme einer Spende für den Harzer Tzscherper 2022
- Ö12Beschlüsse der Gesellschafterin der Stadtwerke Altenau GmbH hier: Jahresabschluss 2021
- Ö13Gesellschafterversammlung der Kurbetriebsgesellschaft "Die Oberharzer" mbH am 10. Oktober 2022
- Ö14Vertretung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld in der Gesellschafterversammlung der Kurbetriebsgesellschaft "Die Oberharzer" mbH
- Ö15Entlassung des Stadtbrandmeisters aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
- Ö16Ernennung des Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö17Entlassung des stellvertretenden Stadtbrandmeisters aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
- Ö18Ernennung des stellvertretenden Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö19Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Altenau
- Ö20Antrag der Gruppe Glück Auf vom 09.06.2022 zur Änderung der Modernisierungsrichtlinie für das Sanierungsgebiet "Ortskern Zellerfeld"
- Ö21Antrag der Gruppe Glück Auf vom 26.08.2022 - Änderung der Geschäftsordnung
- Ö22Antrag der Gruppe Glück Auf vom 26.08.2022 - Sicherer Schulweg
- Ö22.1Änderungsantrag zum Antrag der Gruppe Glück Auf vom 26.08.2022 - Sicherer Schulweg
- Ö23Antrag der Gruppe Glück Auf vom 25.08.2022 - Temporäre Änderung der Verkehrsführung der Adolph-Roemer-Straße
- Ö24Antrag der Gruppe Glück Auf vom 29.08.2022 - Änderung der Beschilderung auf der Sägemüllerstraße nähe Rollstraße und Versetzung der Parkmöglichkeiten zur Verbesserung der Übersichtlichkeit
- Ö25Antrag der Gruppe Glück Auf vom 29.08.2022 - Geschwindigkeitsbegrenzung Am Schlagbaum beim Spielplatz am Wasserturm
- Ö26Antrag der Gruppe Glück Auf vom 30.08.2022 - Ersetzen des Vorfahrt achten - Schildes an der Kreuzung Sägemüllerstr. / Am Schlagbaum durch ein Stoppschild
- Ö27Antrag der Gruppe Glück Auf zum Thema "Härtefallfonds" vom 31.08.2022
- Ö27.1Antrag der Gruppe Glück Auf zum Thema "Härtefallfonds" vom 31.08.2022 - Information der Verwaltung
- Ö28Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2022; hier: Gebäudekomplex Bornhardtstraße 14-16
- Ö29Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2022; hier: Feuerwehr Buntenbock
- Ö30Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
- N31(nichtöffentlich)
- N32(nichtöffentlich)
- N33(nichtöffentlich)
- N34(nichtöffentlich)
- N35(nichtöffentlich)
- N36(nichtöffentlich)