Sitzung des Rates der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
• Ö3Einwohnerfragestunde
• Ö4Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.09.2023
• Ö5Neubesetzung von Ausschüssen
• Ö6Bericht der Verwaltung
• Ö7Mitteilungen der Verwaltung und schriftliche Anfragen
• Ö83. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld (inkl. Nachkalkulation 2022 und Kalkulation 2024)
• Ö9Satzung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)
• Ö10Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung der Kindertagesstätten der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
• Ö11Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2023; hier: Planungskosten Schulmensa
• Ö12Nachträgliche Kenntnisnahme einer Eilentscheidung per Umlaufverfahren durch den Verwaltungsausschuss; hier: Bundesprogramm 2023 für die "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
• Ö13Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
• N14(nichtöffentlich)
• N15(nichtöffentlich)
• N16(nichtöffentlich)
• N17(nichtöffentlich)
• N18(nichtöffentlich)
• N19(nichtöffentlich)
• N20(nichtöffentlich)