Datum
Mittwoch, 06. Dezember 2023
Uhrzeit
18:00 - 20:30 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- Ö2Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
- Ö3Einwohnerfragestunde
- Ö4Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 12.10.2023
- Ö5Wahl der/des Ratsvorsitzenden für die restliche Dauer der Wahlperiode
- Ö6Besetzung des Verwaltungsausschusses
- Ö7Wahl einer/eines ehrenamtlichen Vertreters der Bürgermeisterin
- Ö8Neubesetzung von Ausschüssen
- Ö9Bericht der Verwaltung
- Ö10Mitteilungen der Verwaltung und schriftliche Anfragen
- Ö10.1Aktuelle Einwohnerzahlen für den Bereich der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö10.1.1Aktuelle Einwohnerzahlen für den Bereich der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld - Korrektur
- Ö10.2Sitzungsplan 2024
- Ö10.3Nachträgliche Kenntnisnahme einer Eilentscheidung per Umlaufverfahren durch den Verwaltungsausschuss; hier: Gästebeitrag der Kurbetriebsgesellschaft "Die Oberharzer" mbH
- Ö10.4Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.11.2023 zur ärztlichen Versorgung in Clausthal-Zellerfeld
- Ö10.5Anfragen der FDP-Fraktion vom 29.11.2023 zu Angelegenheiten von Sportvereinen in der Stadt
- Ö10.6Anfrage der SPD-Fraktion vom 28.11.2023 Entsorgungsproblematiken
- Ö10.6.1Anfrage der SPD-Fraktion vom 28.11.2023 Entsorgungsproblematiken - Antwort der Verwaltung
- Ö10.7Anfrage der Gruppe Glück Auf vom 29.11.2023 zum Verkehr
- Ö10.7.1Anfrage der Gruppe Glück Auf vom 29.11.2023 zum Verkehr - Antwort der Verwaltung
- Ö11Heißer Draht zum Rat 2024
- Ö12Antrag des Ratsmitgliedes Arno Schmidt vom 06.09.2023 zur Straße "Im Spiegeltal"
- Ö13Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2023; hier: Lieferung, Montage und Einrichtung von zwölf digitalen Tafeln/Touchscreens - DigitalPakt
- Ö14Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2023; hier: EDV-Kosten
- Ö151. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Realsteuern der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld (Hebesatzsatzung)
- Ö16Haushaltssatzung und -plan 2024
- Ö17Verzicht auf die Erstellung eines Haushaltssicherungskonzepts für das Haushaltsjahr 2024 gem. § 182 Abs. 5 NKomVG
- Ö185. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld (inkl. Kalkulation 2021 und Kalkulation 2023)
- Ö19Beschlüsse der Gesellschafterin der Stadtwerke Altenau GmbH hier: Jahresabschluss 2022 sowie Wirtschaftsplan und Investitions- und Finanzplan 2024
- Ö20Gesellschafterversammlung der Gründungszentrum Clausthal-Zellerfeld GmbH am 04. Dezember 2023
- Ö21Gesellschafterversammlung der Kurbetriebsgesellschaft "Die Oberharzer" mbH am 22. Dezember 2023
- Ö22Beschlüsse der Gesellschafterin der Wirtschaftsförderung Region Goslar GmbH & Co. KG (WiReGo) zur Gesellschafterversammlung am 12. Dezember 2023
- Ö23Feststellung des Jahresabschlusses 2022 für den Abwasserbetrieb
- Ö24Beauftragung der Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlussprüfung 2023 für den Abwasserbetrieb
- Ö25Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Abwasserbetrieb der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö26Nachkalkulation der Gebührenbedarfsberechnung Abwassergebühren 2023 – 2025
- Ö27Feststellung des Jahresabschlusses 2022 für den Baubetriebshof
- Ö28Beauftragung der Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlussprüfung 2023 für den Baubetriebshof
- Ö29Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Baubetriebshof der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö30Entwidmung eines öffentlich gewidmeten Teilstücks der Graupenstraße (ca. 145 m²) in Clausthal-Zellerfeld
- Ö31Sanierungsgebiet „Ortskern Zellerfeld“- Fortschreibung ISEK Billigungsbeschluss
- Ö32Weiterführung oder Absetzung der Beschäftigung einer ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
- Ö33Antrag des Jugendring Oberharz auf Zuschuss zur Anschaffung eines Aufenthaltszeltes
- Ö34Neufassung der Benutzungsordnung für die Kindertagesstätten der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö34.1Neufassung der Benutzungsordnung für die Kindertagesstätten der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld - geänderte Version
- Ö34.2Neufassung der Benutzungsordnung für die Kindertagesstätten der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld - 2. geänderte Version
- Ö35Antrag der Gruppe Glück Auf vom 16.11.2023 "Lautsprecher"
- Ö36Antrag der CDU-Fraktion und der Gruppe "Glück-Auf" vom 21.11.2023 zum Thema Webseite
- Ö37Antrag Die Partei vom 29.11.2023 zur Aufhebung der Sperrung der Bramkebrücke
- Ö37.1Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Die Partei vom 29.11.2023 zur Aufhebung der Sperrung der Bramkebrücke
- Ö38Antrag Die Partei vom 29.11.2023 zur Fahrradinfrastruktur
- Ö39Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2023; hier: Tilgungskosten Kommunalkredit
- Ö40Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
- N41(nichtöffentlich)
- N42(nichtöffentlich)
- N43(nichtöffentlich)
- N44(nichtöffentlich)
- N45(nichtöffentlich)
- N46(nichtöffentlich)