Datum
Donnerstag, 19. März 2020
Uhrzeit
18:00 - 23:59 Uhr
Status
abgesagt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- Ö2Feststellung der Tagesordnung
- Ö3Einwohnerfragestunde
- Ö4Genehmigungen der Protokolle der öffentlichen Teile der Sitzungen vom 07.11.2019, 12.12.2019 und 19.12.2019
- Ö5Neubesetzung von Ausschüssen
- Ö6Bericht der Verwaltung
- Ö7Mitteilungen und Anfragen
- Ö7.1Änderung einer beschlossenen Deckung von überplanmäßig bereitgestellten Haushaltsmitteln hier: Borkenkäferbefall Stadtwald (Vorlage 122/2019)
- Ö7.2Kommissarische Wahrnehmung der Funktion des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Clausthal-Zellerfeld
- Ö7.3Nachträgliche Bekanntgabe erteilter Aufträge; Beschaffung von 170 Feuerwehrhelmen
- Ö7.4Genehmigung der Zweiten Nachtragshaushaltssatzung 2019
- Ö7.5Sanierungsgebiet "Ortskern Zellerfeld", Sachstand
- Ö8Grundsätze der Einnahmebeschaffung nach § 111 Abs. 7 NKomVG; Annahme einer Sachspende für die Grundschule Clausthal
- Ö9Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Clausthal-Zellerfeld
- Ö10Ernennung des Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö11Ernennung des stellvertretenden Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö12Beschlüsse der Gesellschafterin der Stadtwerke Altenau GmbH; hier: Wirtschaftsplan und Investitions- und Finanzplan 2020
- Ö13Verlängerung der Öffnungszeit in der KiTa Wildemann
- Ö14Verringerung der Zahl der Ratsmitglieder gem. § 46 abs. 4 Satz 1 NKomVG
- Ö15Antrag der K-O-L vom 24.02.2020 auf Einrichtung Verbotszonen für Feuerwerk
- Ö16Gründungszentrum Clausthal-Zellerfeld GmbH
- Ö16.1Gründungszentrum Clausthal-Zellerfeld GmbH
- Ö17Verwaltungsrechtssache Gruppe K-O-L (Kritische Bürger/Optimist/Die Linke) ./. Rat der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö18Antrag der Gruppe K-O-L vom 09.03.2020 auf Einsetzung eines ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten für die Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö19Antrag auf Abberufung des Stellvertretenden ehrenamtlichen Bürgermeisters Alexander Ehrenberg der FDP und K-O-L vom 01.03.2020
- Ö20Antrag der K-O-L vom 12.03.2020 auf Umstellung der Stadtforst auf naturnahe Waldnutzung
- Ö21Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
- N22(nichtöffentlich)
- N23(nichtöffentlich)
- N24(nichtöffentlich)
- N24.1(nichtöffentlich)
- N25(nichtöffentlich)
- N26(nichtöffentlich)
- N27(nichtöffentlich)
- N28(nichtöffentlich)
- N29(nichtöffentlich)
Vorlagen
- Antrag der K-O-L vom 12.03.2020 auf Umstellung der Stadtforst auf naturnahe Waldnutzung
- Antrag der Gruppe K-O-L vom 09.03.2020 auf Einsetzung eines ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten für die Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Antrag auf Abberufung des Stellvertretenden ehrenamtlichen Bürgermeisters Alexander Ehrenberg der FDP und K-O-L vom 01.03.2020
- Verwaltungsrechtssache Gruppe K-O-L (Kritische Bürger/Optimist/Die Linke) ./. Rat der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Gründungszentrum Clausthal-Zellerfeld GmbH
- Gründungszentrum Clausthal-Zellerfeld GmbH
- Antrag der K-O-L vom 24.02.2020 auf Einrichtung Verbotszonen für Feuerwerk
- Verringerung der Zahl der Ratsmitglieder gem. § 46 abs. 4 Satz 1 NKomVG
- Sanierungsgebiet "Ortskern Zellerfeld", Sachstand
- Genehmigung der Zweiten Nachtragshaushaltssatzung 2019
- Verlängerung der Öffnungszeit in der KiTa Wildemann
- Beschlüsse der Gesellschafterin der Stadtwerke Altenau GmbH; hier: Wirtschaftsplan und Investitions- und Finanzplan 2020
- Nachträgliche Bekanntgabe erteilter Aufträge; Beschaffung von 170 Feuerwehrhelmen
- Verleihung des städtischen Feuerwehr-Ehrenzeichens an den Hauptbrandmeister Uwe Heinrich
- Verleihung des städtischen Feuerwehr-Ehrenzeichens an den Hauptbrandmeister Thomas Bremer
- Ernennung des stellvertretenden Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ernennung des Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Kommissarische Wahrnehmung der Funktion des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Clausthal-Zellerfeld
- Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Clausthal-Zellerfeld
- Änderung einer beschlossenen Deckung von überplanmäßig bereitgestellten Haushaltsmitteln hier: Borkenkäferbefall Stadtwald (Vorlage 122/2019)
- Grundsätze der Einnahmebeschaffung nach § 111 Abs. 7 NKomVG; Annahme einer Sachspende für die Grundschule Clausthal