Datum
Donnerstag, 24. März 2022
Uhrzeit
18:00 - 20:58 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- Ö2Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
- Ö3Einwohnerfragestunde
- Ö4Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 16.12.2021
- Ö5Feststellung der Voraussetzungen für den Sitzverlust des Ratsmitgliedes Simone Stolzenbach
- Ö6Verpflichtungen von Ratsmitgliedern
- Ö7Neubesetzung von Ausschüssen
- Ö8Bericht der Verwaltung
- Ö9Mitteilungen und Anfragen
- Ö9.1Nachträgliche Kenntnisnahme einer Eilentscheidung per Umlaufverfahren durch den Verwaltungsausschuss; hier: Fahrzeugbeschaffung Ortsfeuerwehr Buntenbock
- Ö9.2Nachträgliche Kenntnisnahme einer Eilentscheidung per Umlaufverfahren durch den Verwaltungsausschuss; hier: Hochwasserschäden Wildemann
- Ö9.3Bericht des Aufsichtsrates der Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld GmbH
- Ö9.4Anfrage der Bürger für Bürger-Fraktion vom 08.03.2022 - Digitalisierung der Verwaltung
- Ö9.5Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.03.2022 zum Kunstrad am Carler Teich
- Ö9.5.1Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.03.2022 zum Kunstrad am Carler Teich; Antwort der Verwaltung
- Ö10Ständige Berichterstattung der Geschäftsführungen der Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld GmbH und der Kurbetriebsgesellschaft "Die Oberharzer" mbH
- Ö11Geschäftsordnung für die Wahlperiode 2021 - 2026
- Ö123. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö131. Änderungssatzung zur Aufwandsentschädigungssatzung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö13.11. Änderungssatzung zur Aufwandsentschädigungssatzung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld - Behindertenbeauftragte
- Ö14Verzicht auf den Erwerb der ehemaligen Zigarrenfabrik im Sanierungsgebiet
- Ö15Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2021; hier: Abrechnung Straßenreinigungsgebühren Baubetriebshof
- Ö16Änderung des Gesellschaftsvertrages der Technologiezentrum Clausthal GmbH
- Ö16.1Änderung des Gesellschaftsvertrages der Technologiezentrum Clausthal GmbH
- Ö17Verzicht auf die Erstellung eines Haushaltssicherungskonzepts für das Haushaltsjahr 2022 gemäß § 182 Abs. 4 Nr. 3 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
- Ö18Haushaltssatzung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld für das Haushaltsjahr 2022
- Ö192. Änderung der Anlage zur 7. Budgetvereinbarung im Bereich Feuerschutz
- Ö20Besetzung der Förderkommission Kultur- und Heimatpflege
- Ö21Löschung eines eingetragenen Vorkaufsrechts für alle Verkaufsfälle zugunsten der Stadt (Grundstück Schalker Weg 17)
- Ö22Verkauf einer Teilfläche aus dem Gewerbegebiet Dorotheer Zechenhaus
- Ö23Verkauf einer Teilfläche aus dem Gewerbegebiet Dorotheer Zechenhaus
- Ö24Verkauf eines Baugrundstückes aus dem Baugebiet "Ehemaliger Sportplatz Wildemann"
- Ö25Stellungnahme zum zweiten Beteiligungsverfahren zum überarbeiteten Entwurf der Änderung und Ergänzung des Landesraumordnungsprogramms Niedersachsen (LROP)
- Ö26Befreiungsantrag vom Bebauungsplan Nr.11/ "Torfhaus" 3. Änderung mit Örtlicher Bauvorschrift
- Ö27Befreiung vom Bebauungsplan Nr.43 "Harzer Ferienhäuser"
- Ö28LEADER-Bewerbung 2023-2027 – REK Westharz
- Ö29Beschluss für die allgemeine Erteilung der sanierungsrechtlichen Genehmigung nach §§ 144 Abs.1 Nr.2, 144 Abs.3 BauGB für das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet „Ortskern Zellerfeld“
- Ö30Antrag der FDP-Fraktion vom 22.11.2021 zum Thema "Online-Archiv"
- Ö30.1Änderungsantrag der Gruppe Glück Auf vom 09.12.2021 zum Antrag der FDP-Fraktion vom 22.11.2021 zum Thema "Online-Archiv"
- Ö30.2Antrag der FDP-Fraktion vom 22.11.2021 zum Thema "Online-Archiv" - Stellungnahme
- Ö31Antrag FDP-Fraktion vom 22.11.2021 zum Thema "Lifestreaming"
- Ö32Antrag "Sozialfonds" der Fraktion Bürger für Bürger vom 02.12.2021
- Ö33Antrag der SPD-Fraktion vom 18.02.2022 - HATIX endlich touristenfreundlich gestalten und die Okertallinie verstärken sowie Torfhaus anschließen
- Ö34Antrag der Gruppe Glück Auf vom 21.02.2022 - Schaffung eines Jugendplatzes in Form eines Pumptracks
- Ö35Antrag der Gruppe Glück Auf vom 25.02.2022 - Wegbeleuchtung des Fußweges hinter dem Krankenhaus in Richtung Robert-Koch-Schule und Freizeitbad Clausthal-Zellerfeld
- Ö36Antrag der Fraktion Bürger für Bürger vom 08.03.2022 bezüglich digitalem Berichtswesen
- Ö37Antrag der Fraktion Bürger für Bürger vom 08.03.2022 zum Tourismuskonzept
- Ö38Antrag der Fraktion Bürger für Bürger vom 08.03.2022 zum Thema Umlaufbeschlüsse
- Ö39Antrag der Fraktion Bürger für Bürger vom 09.03.2022 zum Thema Stadtfest 2022
- Ö40Antrag der Fraktion Die Partei vom 15.03.2022 auf Schaffung einer temporären Fußgängerzone
- Ö41Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
- N42(nichtöffentlich)
- N43(nichtöffentlich)
- N44(nichtöffentlich)
- N45(nichtöffentlich)
- N46(nichtöffentlich)
- N47(nichtöffentlich)