Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
Datum
Mittwoch, 24. Juni 2020
Uhrzeit
18:00 - 20:15 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- Ö2Feststellung der Tagesordnung
- Ö3Einwohnerfragestunde
- Ö4Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 10.03.2020
- Ö5Bericht der Verwaltung
- Ö6Mitteilungen und Anfragen
- Ö6.1Rücknahme der Beschlüsse zur Verwendung überschüssiger Gewinne der Stadtwerke Altenau GmbH
- Ö6.2Rücknahme der Beschlüsse zur Verwendung überschüssiger Gewinne der Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld GmbH
- Ö6.3Vorläufige Jahresergebnisse 2010 - 2019
- Ö6.4Beschluss eines Haushaltssicherungskonzeptes zum Haushalt 2020; hier: Anschreiben der Kommunalaufsicht vom 11.06.2020; Anforderung eines -den Vorgaben des § 110 NKomVG entsprechenden- Haushaltssicherungskonzeptes
- Ö6.5Bescheid über die Bewilligung einer Bedarfszuweisung wegen Besonderer Aufgaben aus Anlass der Beschaffung einer Drehleiter
- Ö7Freigabe einer Ausbildungsstelle Verwaltungsfachangestellte/r zum 01.08.2021
- Ö8Freigabe einer weiteren Ausbildungsstelle Verwaltungsfachangestellte/r zum 01.08.2021
- Ö9Freigabe der Stelle einer Stadtinspektor-Anwärterin/eines Stadtinspektor-Anwärters zum 01.08.2021
- Ö10Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 02.10.2003 "Künftige Werksleitung für die Eigenbetriebe "Abwasserbetrieb Samtgemeinde Oberharz" und "Baubetriebshof Samtgemeinde Oberharz"" (Vorlage 1/74/2003)
- Ö11Rücknahme der Beschlüsse zur Verwendung überschüssiger Gewinne der Stadtwerke Altenau GmbH
- Ö12Rücknahme der Beschlüsse zur Verwendung überschüssiger Gewinne der Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld GmbH
- Ö13Beschluss eines Haushaltssicherungskonzeptes zum Haushalt 2020
- Ö14Mitgliedschaft im Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Oldenburg (KDO)
- Ö15Kalkulation der Feuerwehrgebühren für den Zeitraum von 2021 bis 2023
- Ö162. Änderungssatzung zur Feuerwehrgebührensatzung
- Ö17Verkauf eines Grundstückes der Gemarkung Torfhaus, Flur 2, Flurstück 1/114
- Ö18Verkauf eines Grundstückes aus dem Baugebiet "Am Waldseebad"
- Ö19Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
- N20(nichtöffentlich)
- N21(nichtöffentlich)
- N22(nichtöffentlich)
- N23(nichtöffentlich)
- N24(nichtöffentlich)
- N25(nichtöffentlich)
- N26(nichtöffentlich)
- N27(nichtöffentlich)
- N28(nichtöffentlich)