Datum
Donnerstag, 06. Juni 2024
Uhrzeit
18:00 - 20:32 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- Ö2Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
- Ö3Feststellung der Voraussetzungen für den Sitzverlust des Ratsmitgliedes Corinna Schlüter-Dech
- Ö4Ernennung eines neuen Ratsmitgliedes
- Ö5Einwohnerfragestunde
- Ö6Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.03.2024
- Ö7Neubesetzung von Ausschüssen
- Ö8Bericht der Verwaltung
- Ö9Mitteilungen der Verwaltung und schriftliche Anfragen
- Ö9.1Nachträgliche Kenntnisnahme einer Eilentscheidung per Umlaufverfahren durch den Verwaltungsausschuss; hier: LEADER-Region Westharz
- Ö9.2Nachträgliche Kenntnisnahme einer Eilentscheidung per Umlaufverfahren durch den Verwaltungsausschuss; hier: Rückzahlung von Fördermitteln - Grunderneuerung von sieben Bushaltestellen
- Ö9.3Nachträgliche Bekanntgabe erteilter Aufträge; Beschaffung von 2 Geräteträgern (LKW)
- Ö9.4Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" (SJK), Projektaufruf 2023
- Ö9.5Anfrage der Gruppe Glück-Auf vom 14.05.2024 zur gemeinsamen Planung von Ganztagsbeschulung
- Ö9.5.1Anfrage der Gruppe Glück-Auf vom 14.05.2024 zur gemeinsamen Planung von Ganztagsbeschulung - Antwort der Verwaltung
- Ö10Beschleunigung der Jahresabschlüsse
- Ö11Beschlüsse der Gesellschafterin der Wirtschaftsförderung Region Goslar GmbH & Co. KG (WiReGo) zur Energieberatung für Unternehmen im Landkreis Goslar
- Ö12Gesellschafterversammlung der Kommunalen Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH am 21.06.2024
- Ö13Gesellschafterversammlung der Gründungszentrum Clausthal-Zellerfeld GmbH am 17.06.2024
- Ö14Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2024; hier: Schulkinderhort
- Ö15Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Altenau aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
- Ö16Ernennung der Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Altenau
- Ö17Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Altenau
- Ö18Zusätzliche finanzielle Zuwendung für den Schulkinderhort Klepperberg e. V.
- Ö19Festsetzung des Elternbeitrages für den Besuch des Schulkinderhortes Berliner Straße in der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö20Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung der Kindertagesstätten der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö21Vertrag zur Betriebsführung des Oberharzer Bergwerksmuseum ab 2025 mit der Stiftung Welterbe im Harz
- Ö21.1Antrag der FDP-Fraktion vom 28.05.2024, 2. Änderungsantrag zum Vertrag zur Betriebsführung des Oberharzer Bergwerksmuseum ab 2025 mit der Stiftung Welterbe im Harz
- Ö21.21. Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 28.05.2024 zum Vertrag zur Betriebsführung des Oberharzer Bergwerkmuseums ab 2025 mit der Stiftung Welterbe im Harz
- Ö22Anmietung von 2 Schmalspurfahrzeugen
- Ö23Antrag der Gruppe Glück-Auf vom 13.02.2024 zur Verbesserung der Situation Schulenberg
- Ö24Antrag der Gruppe Glück-Auf vom 14.05.2024 zur Ausgabenbegrenzung Machbarkeitsstudie
- Ö25Antrag der Gruppe Glück-Auf vom 14.05.2024 zur Brunnensanierung Thomas-Merten-Platz
- Ö26Antrag der Gruppe Glück-Auf vom 14.05.2024 zur Aufnahme von Verhandlungen mit Eigentümern zur Schaffung von Arealen für Neubaugebiete
- Ö27Antrag der Gruppe Glück-Auf vom 14.05.2024 zur Einrichtung einer Fahrradroute für den von Süden nach Norden laufenden Fahrradverkehr durch Clausthal
- Ö28Antrag der Gruppe "Glück Auf" vom 22.05.2024 zu Planungskosten Verkehrskonzept mit Fahrrad
- Ö29Antrag "Die Partei" vom 21.05.2024 zur Verkehrsführung bei Umleitungen über den Oberharz
- Ö30Antrag "Die Partei" vom 21.05.2024 zur Verbesserung des ÖPNV für den Oberharz
- Ö31Antrag "Die Partei" vom 21.05.2024 zur Beendigung der Ampelregelungen auf der B498
- Ö32Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
- N33(nichtöffentlich)
- N34(nichtöffentlich)
- N35(nichtöffentlich)
- N36(nichtöffentlich)
- N37(nichtöffentlich)
- N38(nichtöffentlich)
- N39(nichtöffentlich)