Datum
Donnerstag, 02. Juli 2020
Uhrzeit
18:00 - 23:47 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- Ö2Feststellung der Tagesordnung
- Ö3Einwohnerfragestunde
- Ö4Genehmigung der öffentlichen Teile der Protokolle derSitzungen vom 07.11.2019 und 19.12.2019
- Ö5Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
- Ö6Neubesetzung von Ausschüssen
- Ö7Bericht der Verwaltung
- Ö8Mitteilungen und Anfragen
- Ö8.1Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.05.2020 zum Sachstand offener Aufträge an den Baubetriebshof
- Ö8.1.1Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.05.2020 zum Sachstand offener Aufträge an den Baubetriebshof
- Ö8.2Umwandlung der Hochbauingenieurstelle 3.65-5 in eine Tiefbauingenieurstelle
- Ö8.3Rücknahme der Beschlüsse zur Verwendung überschüssiger Gewinne der Stadtwerke Altenau GmbH
- Ö8.4Rücknahme der Beschlüsse zur Verwendung überschüssiger Gewinne der Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld GmbH
- Ö8.5Vorläufige Jahresergebnisse 2010 - 2019
- Ö8.6Beschluss eines Haushaltssicherungskonzeptes zum Haushalt 2020; hier: Anschreiben der Kommunalaufsicht vom 11.06.2020; Anforderung eines -den Vorgaben des § 110 NKomVG entsprechenden- Haushaltssicherungskonzeptes
- Ö8.7Änderung einer beschlossenen Deckung von überplanmäßig bereitgestellten Haushaltsmitteln hier: Borkenkäferbefall Stadtwald (Vorlage 122/2019)
- Ö8.8Genehmigung der Zweiten Nachtragshaushaltssatzung 2019
- Ö8.9Bescheid über die Bewilligung einer Bedarfszuweisung wegen Besonderer Aufgaben aus Anlass der Beschaffung einer Drehleiter
- Ö8.10Kommissarische Wahrnehmung der Funktion des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Clausthal-Zellerfeld
- Ö8.11Nachträgliche Bekanntgabe erteilter Aufträge; Beschaffung von 170 Feuerwehrhelmen
- Ö8.12Sanierungsgebiet "Ortskern Zellerfeld", Sachstand
- Ö8.13Auslegungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan Clausthal 36/III Stadtzentrum 6. Änderung
- Ö8.13.1Auslegungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan Clausthal 36/III Stadtzentrum 6. Änderung
- Ö8.14Nachfrage Sanierungsgebiet Zellerfeld
- Ö8.15Nachfrage Datenschutzbericht
- Ö9Beauftragung eines Treuhänderischen Sanierungsträgers gem. §§ 157 ff. BauGB im Sanierungsgebiet "Ortskern Zellerfeld" im Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz"
- Ö10Antrag auf Abberufung des Stellvertretenden ehrenamtlichen Bürgermeisters Alexander Ehrenberg der FDP und K-O-L vom 01.03.2020
- Ö11Antrag der Gruppe K-O-L vom 09.03.2020 auf Einsetzung eines ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten für die Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö12Antrag der K-O-L vom 12.03.2020 auf Umstellung der Stadtforst auf naturnahe Waldnutzung
- Ö13Verwaltungsrechtssache Gruppe K-O-L (Kritische Bürger/Optimist/Die Linke) ./. Rat der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö14Antrag der K-O-L vom 21.06.2020 zur Neubesetzung des Aufsichtsrates der Kurbetriebsgesellschaft
- Ö14.1Abberufung der Mitglieder des Aufsichtsrates KBG
- Ö14.2Neubesetzung des Aufsichtsrates der KBG
- Ö15Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 02.10.2003 "Künftige Werksleitung für die Eigenbetriebe "Abwasserbetrieb Samtgemeinde Oberharz" und "Baubetriebshof Samtgemeinde Oberharz"" (Vorlage 1/74/2003)
- Ö16Rücknahme der Beschlüsse zur Verwendung überschüssiger Gewinne der Stadtwerke Altenau GmbH
- Ö17Rücknahme der Beschlüsse zur Verwendung überschüssiger Gewinne der Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld GmbH
- Ö18Beschluss eines Haushaltssicherungskonzeptes zum Haushalt 2020
- Ö18.1Beschluss eines Haushaltssicherungskonzeptes zum Haushalt 2020
- Ö19Mitgliedschaft im Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Oldenburg (KDO)
- Ö20Kalkulation der Feuerwehrgebühren für den Zeitraum von 2021 bis 2023
- Ö212. Änderungssatzung zur Feuerwehrgebührensatzung
- Ö22Grundsätze der Einnahmebeschaffung nach § 111 Abs. 7 NKomVG; Annahme einer Sachspende für die Grundschule Clausthal
- Ö23Verlängerung der Öffnungszeit in der KiTa Wildemann
- Ö24Verleihung des städtischen Feuerwehr-Ehrenzeichens an den Hauptbrandmeister Thomas Bremer
- Ö25Verleihung des städtischen Feuerwehr-Ehrenzeichens an den Hauptbrandmeister Uwe Heinrich
- Ö26Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
- N27(nichtöffentlich)
- N28(nichtöffentlich)
- N29(nichtöffentlich)
- N30(nichtöffentlich)
- N31(nichtöffentlich)
- N32(nichtöffentlich)
- N33(nichtöffentlich)