Datum
Donnerstag, 14. März 2024
Uhrzeit
18:00 - 19:40 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- Ö2Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
- Ö3Feststellung der Voraussetzungen für den Sitzverlust des Ratsmitgliedes Ines Peinemann
- Ö4Ernennung eines neuen Ratsmitgliedes
- Ö5Einwohnerfragestunde
- Ö6Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.12.2023
- Ö7Besetzung des Verwaltungsausschusses
- Ö8Wahl einer/eines ehrenamtlichen Vertreters der Bürgermeisterin
- Ö9Neubesetzung von Ausschüssen
- Ö10Bericht der Verwaltung
- Ö11Mitteilungen der Verwaltung und schriftliche Anfragen
- Ö11.1Beteiligungsbericht - Nachträge der Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2023
- Ö11.2Wirtschaftspläne und Beteiligungsberichte für das Haushaltsjahr 2024
- Ö11.3Nachträgliche Kenntnisnahme einer Eilentscheidung per Umlaufverfahren durch den Verwaltungsausschuss; hier: Pumptrack
- Ö11.4Übersicht über die ausgegebenen Bürgschaften der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö11.5Amtsniederlegung der Schiedsperson für die Wahlperiode 2023 - 2028
- Ö11.6Anfrage der Gruppe Glück-Auf vom 14.02.2024 zu fehlender Kinderarztpraxis
- Ö11.6.1Anfrage der Gruppe Glück-Auf vom 14.02.2024 zu fehlender Kinderarztpraxis - Antwort der Verwaltung
- Ö12Entwicklung Verluste Baubetriebshof - Verlustausgleich durch Rückstellungen der Berg - und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld gemäß § 12 Abs. 1 Satz 3 EigBetrVO
- Ö13Verlängerung des Mietvertrages für das Rathaus
- Ö14Benutzungsordnung für die Stadthalle (Mehrzweckhalle) und die gemeindeeigenen Turnhallen
- Ö14.1Benutzungsordnung für die Stadthalle (Mehrzweckhalle) und die gemeindeeigenen Turnhallen - Änderungsantrag des Ratsherrn Martin Ksink
- Ö15Erste Nachtragshaushaltssatzung 2024
- Ö16Aufwandsentschädigungssatzung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld - Anpassung der Aufwandsentschädigungen
- Ö17Beschlüsse der Gesellschafterin der Wirtschaftsförderung Region Goslar GmbH & Co. KG (WiReGo) zur Gesellschafterversammlung am 12. Dezember 2023 - Ergänzung
- Ö18Antrag der Gruppe Glück-Auf vom 13.02.2024 zu veränderter Verkehrsführung in der Adolph-Roemer-Straße
- Ö18.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 20.02.2024 zum Antrag der Gruppe Glück-Auf vom 13.02.2024 zu veränderter Verkehrsführung in der Adolph-Roemer-Straße
- Ö18.1.1Änderungsantrag der Gruppe Glück-Auf vom 07.03.2024 zum Antrag der Gruppe Glück-Auf vom 13.02.2024 zu veränderter Verkehrsführung in der Adolph-Roemer-Straße
- Ö19Antrag der Gruppe Glück-Auf vom 13.02.2024 zur Verbesserung der Situation Schulenberg
- Ö20Antrag Die Partei vom 21.02.2024 zur Änderung der Gemeinde- und Kommunalstruktur der Bergstadt Clausthal-Zellerfeld und ihrer Gemeindeteile
- Ö21Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion vom 28.02.2024 zum Bebauungsplan Nr. 48 "August-Tiemann-Sportplatz"
- Ö22Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
- N23(nichtöffentlich)
- N24(nichtöffentlich)
- N25(nichtöffentlich)
- N26(nichtöffentlich)
- N27(nichtöffentlich)
- N28(nichtöffentlich)