Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
Datum
Dienstag, 28. November 2023
Uhrzeit
18:00 - 19:35 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- Ö2Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
- Ö3Einwohnerfragestunde
- Ö4Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.09.2023
- Ö5Bericht der Verwaltung
- Ö6Mitteilungen der Verwaltung und schriftliche Anfragen
- Ö7Haushaltssatzung und -plan 2024
- Ö8Verzicht auf die Erstellung eines Haushaltssicherungskonzepts für das Haushaltsjahr 2024 gem. § 182 Abs. 5 NKomVG
- Ö9Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Baubetriebshof der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö10Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Abwasserbetrieb der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö11Nachkalkulation der Gebührenbedarfsberechnung Abwassergebühren 2023 – 2025
- Ö12Gesellschafterversammlung der Kurbetriebsgesellschaft "Die Oberharzer" mbH am 22. Dezember 2023
- Ö13Gesellschafterversammlung der Gründungszentrum Clausthal-Zellerfeld GmbH am 04. Dezember 2023
- Ö14Beschlüsse der Gesellschafterin der Stadtwerke Altenau GmbH hier: Jahresabschluss 2022 sowie Wirtschaftsplan und Investitions- und Finanzplan 2024
- Ö15Beschlüsse der Gesellschafterin der Wirtschaftsförderung Region Goslar GmbH & Co. KG (WiReGo) zur Gesellschafterversammlung am 12. Dezember 2023
- Ö161. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Realsteuern der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld (Hebesatzsatzung)
- Ö175. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld (inkl. Kalkulation 2021 und Kalkulation 2023)
- Ö18Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2023; hier: Lieferung, Montage und Einrichtung von zwölf digitalen Tafeln/Touchscreens - DigitalPakt
- Ö19Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2023; hier: EDV-Kosten
- Ö20Antrag der CDU-Fraktion und der Gruppe "Glück-Auf" vom 21.11.2023 zum Thema Webseite
- Ö21Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
- N22(nichtöffentlich)
- N23(nichtöffentlich)
- N24(nichtöffentlich)
- N25(nichtöffentlich)
- N26(nichtöffentlich)
- N27(nichtöffentlich)