Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
Datum
Dienstag, 22. September 2020
Uhrzeit
18:00 - 20:45 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- Ö2Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
- Ö3Einwohnerfragestunde
- Ö4Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.06.2020
- Ö5Bericht der Verwaltung
- Ö6Mitteilungen und Anfragen
- Ö6.1GVFG - Bundesmittel
- Ö6.2Parkgebühr am Robinsonspielplatz
- Ö6.3Anfrage der FDP-Fraktion zur Eigenkapitalverzinsung
- Ö6.4Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema Schaefller
- Ö7Antrag der Gruppe K-O-L vom 06.09.2020 wegen Stadtwerke Aufsichtsrat
- Ö7.1Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 15.09.2020
- Ö8Feststellung des Jahresabschlusses 2019 für den Abwasserbetrieb
- Ö9Abrechnung Gebührenhaushalt "Abwasser" 2019
- Ö10Wirtschaftsplan-Nachtrag 2020 für den Abwasserbetrieb der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö11Feststellung des Jahresabschlusses 2019 für den Baubetriebshof
- Ö12Abrechnung Gebührenhaushalt "Straßenereinigung" 2019 - Reinigungsklasse I
- Ö13Abrechnung Gebührenhaushalt "Gehwegreinigung" 2019 - Reinigungsklasse II
- Ö14Wirtschaftsplan-Nachtrag 2020 für den Baubetriebshof der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö15Beauftragung der Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlussprüfungen 2020 für die Eigenbetriebe Baubetriebshof und Abwasserbetrieb
- Ö16Beschlüsse der Gesellschafterin der Stadtwerke Altenau GmbH hier: Jahresabschluss 2019
- Ö17Gesellschafterversammlung der Kurbetriebsgesellschaft "Die Oberharzer" mbH am 08.Oktober 2020
- Ö18Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2020; hier: Museumsgelände Ottiliaeschacht
- Ö19Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2020; hier: Feuerwehr Wildemann
- Ö20Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2020; hier: Alte Fuhrherrenstraße
- Ö211. Nachtragshaushaltssatzung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld für das Haushaltsjahr 2020
- Ö22Siebte Vereinbarung über die Durchführung der Budgetierung im Bereich Brand- und Katastrophenschutz
- Ö22.1Siebte Vereinbarung über die Durchführung der Budgetierung im Bereich Brand- und Katastrophenschutz
- Ö231. Änderung zur Kooperationsvereinbarung Harzer Urlaubs-Ticket (HATIX)
- Ö24Aufwandsentschädigungssatzung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö25Grundsätze der Einnahmebeschaffung nach § 111 Abs. 7 NKomVG; Annahme einer Sachspende für die Kindertagesstätten und der Grundschulen in der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö262. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung der KiTas in der BuU CLZ vom 18.12.2018 sowie Corona-Beitragsregelungen
- Ö27Sonderförderung zur Finanzierung unabwendbarer Unterhaltungsmaßnahmen an Vereinssportanlagen
- Ö28Zweite Vereinbarung über die Durchführung der Budgetierung im Bereich "Einrichtungen der Jugendarbeit"
- Ö29Corona-Förderrichtlinie der BuU CLZ für das HH-Jahr 2020
- Ö30Förderrichtlinie für Kultur- und Heimatpflege hier: Verteilung der Zuschüsse
- Ö31Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
- N32(nichtöffentlich)
- N33(nichtöffentlich)
- N34(nichtöffentlich)
- N35(nichtöffentlich)
- N36(nichtöffentlich)
- N36.1(nichtöffentlich)
- N36.2(nichtöffentlich)
- N37(nichtöffentlich)