Datum
Mittwoch, 04. Dezember 2024
Uhrzeit
18:00 - 20:10 Uhr
Status
eingeladen
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- Ö2Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
- Ö3Feststellung der Voraussetzungen für den Sitzverlust des Ratsmitgliedes Katrin Tormann
- Ö4Ernennung eines neuen Ratsmitgliedes
- Ö5Einwohnerfragestunde
- Ö6Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 12.09.2024
- Ö7Neubesetzung von Ausschüssen
- Ö8Bericht der Verwaltung
- Ö9Mitteilungen der Verwaltung und schriftliche Anfragen
- Ö9.1Sitzungsplan 2025
- Ö9.2Bericht des Aufsichtsrates der Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld GmbH
- Ö9.3Testierter Jahresabschluss 2023 der Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld GmbH
- Ö9.4Nachträgliche Bekanntgabe erteilter Aufträge; Lieferung von 2 Schmalspurfahrzeugen (Mietvertrag)
- Ö9.5Anfrage der Gruppe Glück-Auf vom 14.02.2024 zu fehlender Kinderarztpraxis - Antwort Rehazentrum Oberharz
- Ö10Heißer Draht zum Rat 2025
- Ö11Grundsätze der Einnahmebeschaffung nach § 111 Abs. 8 NKomVG, Annahme von Spenden für die Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö12Grundsätze der Einnahmebeschaffung nach § 111 Abs. 8 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) - Annahme einer Spende für den Pumptrack
- Ö13Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2024; hier: Dorfentwicklungsverfahren
- Ö14Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2024; hier Senkung Radonkonzentration Grundschule Clausthal
- Ö15Gesellschafterversammlung der Kommunalen Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH am 24.11.2024
- Ö16Beschlüsse der Gesellschafterin der Wirtschaftsförderung Region Goslar GmbH & Co. KG (WiReGo) zur Gesellschafterversammlung am 10. Dezember 2024
- Ö17Beschlüsse der Gesellschafterin der Stadtwerke Altenau GmbH hier: Jahresabschluss 2023 sowie Wirtschaftsplan und Investitions- und Finanzplan 2025
- Ö18Gesellschafterversammlung der Gründungszentrum Clausthal-Zellerfeld GmbH am 09. Dezember 2024
- Ö19Beschlüsse der Gesellschafterin der Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld GmbH zur Gesellschafterversammlung am 10. Dezember 2024
- Ö20Gesellschafterversammlung der Kurbetriebsgesellschaft "Die Oberharzer" mbH am 23. Dezember 2024
- Ö21Feststellung des Jahresabschlusses 2023 für den Abwasserbetrieb
- Ö22Beauftragung der Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlussprüfung 2024 für den Abwasserbetrieb
- Ö23Wirtschaftsplan 2025 für den Eigenbetrieb Abwasserbetrieb der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö23.1aktualisierter Wirtschaftsplan 2025 Rev.2 für den Eigenbetrieb Abwasserbetrieb der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö24Beauftragung der Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlussprüfung 2025 für den Abwasserbetrieb
- Ö25Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Abwasserbetrieb der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö25.1aktualisierter Wirtschaftsplan (Rev.2) 2026 für den Eigenbetrieb Abwasserbetrieb der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö26Feststellung des Jahresabschlusses 2023 für den Baubetriebshof
- Ö27Beauftragung der Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlussprüfung 2024 für den Baubetriebshof
- Ö28Wirtschaftsplan 2025 für den Eigenbetrieb Baubetriebshof der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö28.1aktualisierter Wirtschaftsplan (Rev.2) 2025 für den Eigenbetrieb Baubetriebshof der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö29Beauftragung der Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlussprüfung 2025 für den Baubetriebshof
- Ö30Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Baubetriebshof der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö30.1aktualisierter Wirtschaftsplan 2026 (Rev.2) für den Eigenbetrieb Baubetriebshof der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld
- Ö314. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld (inkl. Nachkalkulation 2023 und Kalkulation 2025)
- Ö326. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld (inkl. Kalkulation 2022 und Kalkulation 2024)
- Ö33Abschaffung des Tourismusbeitrages zum 01.01.2025 (ab Erhebungsjahr 2025)
- Ö34Antrag der Stiftung "Welterbe im Harz" auf Gewährung eines einmaligen Zuschusses zur Erstellung eines Rahmen-Managementplans für die Welterbestätte
- Ö35Antrag der Gruppe "Glück Auf" vom 12.11.2024 zur Beendigung der Betriebsführung des Oberharzer Bergwerksmuseums durch die Welterbestiftung und Übernahme durch einen anderen Träger
- Ö36Haushaltssicherungskonzept 2025/2026
- Ö37Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Realsteuern der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld (Hebesatzsatzung)
- Ö38Haushaltssatzung und -plan für den Doppelhaushalt 2025/2026
- Ö391. Änderungssatzung zur Satzung der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)
- Ö40Partnerwechsel und Aktualisierung der Zweckvereinbarung "Mountainbike-Park Harz"
- Ö41Antrag der Gruppe Glück-Auf vom 21.08.2024 zur Besuchersteuerung an den Oberharzer Teichen im Sommer
- Ö42Antrag der Gruppe "Glück Auf" vom 12.11.2024 zur Verbesserung des Caterings der städtischen Kindergärten und des Horts
- Ö43Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 12.11.2024 auf papierfreie Ratsarbeit
- Ö44Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
- N45(nichtöffentlich)
- N46(nichtöffentlich)
- N47(nichtöffentlich)
- N48(nichtöffentlich)
- N49(nichtöffentlich)
- N50(nichtöffentlich)
- N51(nichtöffentlich)